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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
Allen Lieferungen und Leistungen von JACOBI C.E.O.S. Olaf Jacobi, nachfolgend nur JACOBI genannt, liegen diese Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung zugrunde. Mit der Bestellung, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Geschäfts- bzw.. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind.
2. Versandbedingungen
Alle Preise verstehen sich zuzüglich einer Versandkosten Pauschale. Die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer ist enthalten. Alle Gefahren des Versands gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Person oder Unternehmen übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von JACOBI C.E.O.S. verlassen hat. Bei Sendungen an JACOBI C.E.O.S. trägt der Versender das Transportrisiko und - kosten bis zum Eintreffen der Ware bei JACOBI C.E.O.S..
3. Lieferzeit
Es ist möglich, das nicht alle angebotenen Waren zu jeder Zeit auf Lager sind. JACOBI C.E.O.S. ist jedoch bemüht, die bestellte Ware schnellstmöglich zu liefern. Eine Wartezeit des Käufers von 4 Wochen gilt als angemessen. JACOBI C.E.O.S. behält sich vor, Waren als Teillieferungen zu versenden. Sollte eine Teillieferung nötig sein, so gehen die zusätzlichen Versandkosten zu Lasten von JACOBI C.E.O.S..
4. Zahlungsbedingungen
Ein Versand auf offene Rechnung ist frühestens nach der ersten Bestellung möglich. JACOBI C.E.O.S. behält sich jedoch das Recht vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen eine andere Zahlungsart zu bestimmen. Forderungen sind je nach Vereinbarung ohne Abzug in bar, per Euro Scheck, Überweisung oder Nachnahme zu begleichen. Die Zahlungen gelten erst dann als erfolgt, wenn der Betrag dem Konto von JACOBI C.E.O.S. gutgeschrieben wurde oder in bar gegen Quittung eingegangen ist.
Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, z.B. wenn die Bank einen ausgestellten Scheck nicht einlöst oder eine Überweisung nicht erfolgt, so ist JACOBI C.E.O.S. von der Lieferpflicht entbunden. Sämtliche bestehende Forderungen an den Käufer werden sofort und in einem Betrag fällig. Der Käufer trägt alle notwendigen Kosten und Gebühren die zur Beitreibung des offenen Betrags entstehen.
5. Eigentumsvorbehalt
JACOBI C.E.O.S. behält sich das Eigentum an den gelieferten und erbrachten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung vor (einfacher und erweiterter Eigentumsvorbehalt). Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Käufer JACOBI C.E.O.S. unverzüglich zu informieren und Zugriffe Dritter auf die Ware abzuwehren.
6. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist für von JACOBI C.E.O.S. an Geschäftskunden gelieferte Ware beträgt 12 Monate ab Lieferdatum, für Privatkunden beträgt der Zeitraum 24 Monate ab Lieferdatum. Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbarem Käufer zu und sind nicht abtretbar. Der Käufer hat einen offensichtlichen Mangel sofort, einen verdeckten Mangel innerhalb von einer Woche ab dessen Feststellung JACOBI C.E.O.S. schriftlich anzuzeigen. Wird diese Frist nicht eingehalten, so ist JACOBI C.E.O.S. von der Gewährleistung befreit. Der Käufer hat die defekte Ware unverzüglich auf eigene Gefahr und Kosten mit einer Fehlerbeschreibung und Kopie der Rechnung an JACOBI C.E.O.S. zu senden. JACOBI C.E.O.S. hat bei fehlerhafter Ware das Recht zur Nachbesserung. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7. Anwendbares Recht
Für die Geschäftsbeziehungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale oder internationale Rechte sind ausgeschlossen.
Ist der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB oder eine andere juristische Person, so gilt als Gerichtsstand Dresden als vereinbart für alle aus den Geschäftsbeziehungen mittel- oder unmittelbar entstehenden Streitigkeiten.
Sollte eine oder mehrere Klauseln in diesen Geschäftsbedingungen gegen geltendes Recht verstoßen, so bleiben die anderen Bestimmungen davon unberührt. An dessen Stelle tritt dann eine Vereinbarung, die den Sinn der unwirksamen Bestimmung wiedergibt und entspricht bzw. die jeweils bestehenden Gesetze.
8. Datenschutz
JACOBI C.E.O.S. speichert personenbezogene Daten auf eigenen und externen Rechnern unter Beachtung des Datenschutzgesetzes in so weit wie es für eine Geschäftsbeziehung sinnvoll und erforderlich ist. Dieser Hinweis tritt an Stelle und ersetzt die Einzelmitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, das personenbezogene Daten gespeichert und mittels EDV weiterverarbeitet werden.
Dresden, 1. Juli 2006
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